Rechtsprechung
| SG Bremen, 02.09.2009 - S 26 AS 1516/09 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,26963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes als Darlehen auf Grundlage einer Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)
- sozialgericht-bremen.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- SG Hildesheim, 22.09.2011 - S 26 AS 1516/11 Die Gewährung von Darlehen nach § 27 Abs. 4 Satz 1 SGB II ist jedoch auch am Beginn von Ausbildungen in Betracht zu ziehen, wenn Übergangszeiträume zu überbrücken sind, in denen eigentlich zuständige Sozialleistungsträger aus vom Auszubildenden nicht zu vertretenden Gründen mit ihren Leistungen noch nicht begonnen haben (zu § 7 Abs. 5 Satz 2 SGB II a. F. SG Bremen, Beschluss vom 02.09.2009 - S 26 AS 1516/09 ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14.09.2010 - L 11 AS 979/10 B ER).
Ebenso verkennt der Antragsgegner, dass die in § 51 Abs. 2 BaföG genannten Fristen erst mit Eingang bzw. Vorliegen eines vollständigen Leistungsantrages zu laufen beginnen (vgl SG Bremen, Beschluss vom 02.09.2009 - S 26 AS 1516/09 ER [juris Rn 4 a. E., 5] m. w. N.).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.09.2010 - L 11 AS 979/10 Dies muss unter allen Umständen vermieden werden (…vgl. nochmals Spellbrink, a.a.O, Rn 101, § 1 Rn 9 ff; zu einer ähnlichen Konstellation vgl. auch SG Bremen, B.v. 2.9.09, S 26 AS 1516/09 ER).